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Broschüre Gebäude- und Freiflächengestaltung in  Vöhringen.

 

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Kommunales Förderprogramm der Stadt Vöhringen zur Durchführung von Maßnahmen an Gebäuden und Freiflächen

 

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen hat am 28. Oktober 2004 ein kommunales Förderprogramm beschlossen, das im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms angewendet wird.

 

1.        Zweck der Förderung

Zweck des kommunalen Förderprogramms die gestalterische und zugleich nachhaltige Verbesserung von Gebäuden und deren Umfeld und damit eine nachhaltige Verbesserung des gesamten Erscheinungsbildes der lnnenstadt.  

2.        Räumlicher Geltungsbereich  

Der räumliche Geltungsbereich des Förderprogramms erstreckt sich auf die Vöhlinstraße, die Bahnhofstraße, die Ulmer Straße von Bahnhofstraße bis Frauenstraße und die Memminger Straße von Vöhlinstraße bis zur Blumenstraße.  

3.        Gegenstand der Förderung  

Im Rahmen des kommunalen Förderprogramms können .folgende Maßnahmen gefördert werden:  

1.     Maßnahmen zur Erhaltung bzw. zur Verbesserung der Gebäudegestalt und -farbe. Dazu gehören insbesondere Maßnahmen an Fassaden, Fenstern, Türen, Dächern einschließlich Dachaufbauten, Vordächern, Werbeanlagen und Eingangstreppen.  

2.     Maßnahmen bei Einfriedungen sowie zur Entsiegelung und Begrünung und Hof und Freiflächen und zur Begrünung von Fassaden.  

4.        Fördervoraussetzung  

Die Förderung setzt voraus, dass sich die Maßnahme an den Leitgedanken zur Bewehrung und Weiterentwicklung der Stadtgestalt orientiert, die in der Broschüre "Gebäude und Freiflächen gestalten in Vöhringen" stehen.  

Maßnahmen werden nur gefördert, wenn sie  

1.     zum Zeitpunkt der Bewilligung noch nicht begonnen worden sind- dies betrifft nur die Auftragsvergabe für Bauleistungen.  

2.     die Bestimmungen der VOB eingehalten werden.  

5.        Grundsätze der Förderung  

Auf die Förderung dem Grunde nach besteht kein Rechtsanspruch. Die Zuteilung der Zuschüsse erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in der Reihenfolge der Anträge nach pflichtgemäßem Ermessen. Gebäude, die umfassend instand gesetzt werden und für die Zuwendungen in Form einer Kostenerstattung gemäß den Städtebauförderungsrichtlinien gewährt werden, werden nach diesen Richtlinien nicht gefördert.  

Gefördert werden Maßnahmen ab einem zuschussfähigen Aufwand in Höhe von 3.OOO,-EUR.  

Die eventuell erforderlichen Architektenleistungen können mit bis zu 10 % der reinen Baukosten anerkannt werden.  

Die Stadt behält sich eine Rücknahme der Förderung vor, wenn die Ausführung nicht oder teilweise nicht der Bewilligungsgrundlage entspricht. Maßgeblich ist die fachtechnische Beurteilung des Stadtbauamtes bzw. des von der Stadt beauftragten Planungsbüros.  

6.        Verfahren  

Bewilligungsbehörde ist die Stadt Vöhringen.  

Anträge auf Förderung sind nach vorheriger fachlicher und rechtlicher Beratung durch die Stadt bzw. durch das von der Stadt beauftragte Architekturbüro bei der Stadt einzureichen.  

Der unter Mithilfe der Stadt Vöhringen erstellte Antrag soll u.folgendes enthalten:

1.     eine Beschreibung der geplanten Maßnahme mit Angabe über den voraussichtlichen Ausführungsbeginn sowie die voraussichtliche Ausführungsdauer

2.     einen Lageplan im Maßstab 1 :1000 bzw. 1 :500

3.     ggf. weitere erforderliche Pläne, insbesondere Ansichten

4.     in der Regel 3 Angebote je Gewerk.

5.     weitere Zuwendungsgeber und die Zuwendungshöhe  

Im Einzelfal1 bleibt die Anforderung weiterer Angaben bzw. Unterlagen vorbehalten.  

Die Stadt und das von der Stadt beauftragte Architekturbüro prüfen, ob und in wie weit die beantragte Maßnahme den rechtlichen Bestimmungen des kommunalen Förderungsprogramms entspricht und sich an den Leitgedanken zur Bewahrung und Weiterentwicklung der Stadtgestalt orientiert, die in der Broschüre ,.Gebäude und Freiflächen gestalten in Vöhringen" aufgezeigt sind.  

Nach Abschluss der Arbeiten sind innerhalb von sechs Monaten die Schlussrechnungen und die Verwendungsbestätigung vorzulegen.  

Die Auszahlung der Zuwendung erfolgt nach Baufortschritt. Die Auszahlung der Schlussrate. von in der Regel in Höhe von 30 %. erfolgt nach Prüfung der Schlussrechnungen und der Verwendungsbestätigung.  

7.        Höhe der Förderung  

Die Höhe der Förderung unterliegt der Einzelfallprüfung.  

Die maximale Höhe der Förderung beträgt 30 % der förderfähigen Kosten je Einzelobjekt (Grundstück/Gebäude). jedoch höchstens 10.000,- EUR.  

Eigenleistungen sind nicht förderfähig.  

8.       Inkrafttreten  

Dieses Förderprogramm tritt am 1. Januar 2005 in Kraft. Es läuft auf unbestimmte Zeit.

 

WM, 12.12.2006
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