Haushaltsrede 2021
SPD-Fraktion Vöhringen
Volker Barth
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren
Ich halte mich aufgrund der Corona-Verordnungen besonders kurz uns spreche nur das, aus unserer Sicht Notwendige, an.
Ein Jahr ist es bereits her, als dieses Gremium in seiner neuen Konstellation seine Arbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger begonnen hat. Für diese neue Legislaturperiode haben wir, die SPD-Fraktion, einige Ziele neu definiert.
Schaut man in den Haushaltsplan, den wir heute besprechen, dann sind fast alle diese Ziele dort wiederzufinden.
Rund 400000€ sind allein für ökologische Maßnahmen in diesem Jahr vorgesehen.
Bereits vor vielen Jahren haben wir hier schon die Weichen gestellt, um unsere Investitionen und Modernisierungen energieeffizient und energiesparend auszurichten. Wir kommen hier gut voran und werden dort auch weiter am Ball bleiben.
Kinderbetreuung, ein Thema, das uns seit längerer Zeit unter den Nägeln brennt, wird mit Hochdruck vorangetrieben und umgesetzt. Eine Kraftanstrengung wird sein, gutes und überhaupt Personal für unsere Einrichtungen zu gewinnen.
Öffentliche Sicherheit und Infrastruktur: Auch hier werden Gelder in ausreichendem Maße bereitgestellt, siehe Feuerwehren, Straßenausbau, Wasserversorgung, Breitbandausbau, …
Vereine werden ungemindert weiterhin von uns unterstützt.
Gerade in unsicheren Pandemiezeiten werden keine Steuern erhöht.
Die Personalkosten sind auf den ersten Blick deutlich gestiegen. Dies hat uns aber nicht überrascht, sondern war so durch unsere Entscheidungen auch abzusehen. Unser Klimaschutzmanager sowie der Gerätewart der Feuerwehr sind gewollte neue Stellen und konnten bereits besetzt werden. Mehr Personal für unsere Kinderbetreuung sowie eine faire Entlohnung unserer in der Stadt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen eben zu höheren Personalausgaben.
Kreditaufnahme: Um alles umsetzen zu können was sein muss, müssen wir wiederum Schulden aufnehmen. Sage und schreibe 4,8 Mio. sind hier vorgesehen. Dies sollte und muss uns schon zu denken geben. Wenn wir aber von übergeordneten Stellen wie Bund und Land Aufgaben übertragen bekommen, wir diese aber finanzieren müssen, dann ist das alles andere als gerecht. Wir sind optimistisch bei den Gewerbesteuereinnahmen, wissen aber nicht, wie sich die Pandemie weiterhin entwickeln wird. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, anstehende Investitionen nicht zu stoppen, sondern umzusetzen, damit der Wirtschaftsmotor nicht zum stottern kommt.
Fazit: Alles in allem ein Haushalt den wir dennoch voll mittragen werden.
Einziger Wehmutstropfen ist, dass in Illerzell das Projekt für bezahlbaren Wohnraum aus Kapazitäts- und Finanzierungsgründen in diesem Jahr nicht begonnen werden kann, was wir aber verstehen können.
Wie eingangs bereits erwähnt, möchte ich mich heute kurz halten. Deshalb komme ich nun auch schon zum Schluss.
Natürlich möchten wir uns auch bei den Stadtratskolleginnen und -kollegen der anderen Fraktionen für die gute und kollegiale Zusammenarbeit und bei unserem Stadtkämmerer, Herr Maaß, und all denen, die ihm zuarbeiten bedanken.
Die SPD-Fraktion genehmigt den Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2021.
Vielen Dank